Stellungnahmen

Stellungnahme zur Parlamentarischen Bürgerinitiative „Unsere Kinder brauchen Unterstützung JETZT und nicht irgendwann! Stoppt die NOT im Bildungsbereich!“

Stellungnahme zum Gesetz, mit dem u.a. das Salzburger Veranstaltungsgesetz 2026 erlassen wird

Der Österreichische Behindertenrat bemängelt am gegenständlichen Begutachtungsentwurf, dass der Grundsatz der Barrierefreiheit bei Gewährung von Bauerleichterungen für Zu- und Umbauten von Gebäuden nicht mehr berücksichtigt werden soll. Damit werden mehr (alte) Bauwerke auch nach einem Zu- bzw. Umbau nicht barrierefrei sein!

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz geändert wird

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, die Verfügbarkeit, Kenntnis und Verwendung unterstützender Geräte und Technologien, die für Menschen mit Behinderungen bestimmt sind, für die Zwecke der Habilitation und Rehabilitation zu fördern.

Die Vorlage eines Entwurfs, der das Erwachsenenschutzrecht in einigen Punkten wieder in die Zeit der Sachwalterschaft zurück katapultiert, ist nicht nachvollziehbar.

Stellungnahme zum Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 u.a. geändert werden

Die UNBRK-Vertragsstaaten verpflichteten sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können.

Stellungnahme zum Regierungsprogramm 2025-2029: JETZT DAS RICHTIGE TUN. Für Österreich.

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf einer Verordnung, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Pflegegesetz geändert wird